emu5.de

Na ja, all diese Dinge wurden auch ohne NPDler verabschiedet. Und die paar NPDler in einigen Landesparlamenten, wen stören die schon?
Es waren auch keine Schimpansen an der Verabschiedung der von Dir genannten Gesetze beteiligt, das heißt aber noch ange nicht, daß Schimpansen die beseren Herrscher wären.
Ob linksrum oder rechtsrum, im Extremen gibt es da keinen großen Unterschied, da sind weder die Einen noch die Anderen das Allheilmittel, ganz im Gegenteil.

Na die EMU-Partei natürlich

Wo steht die politisch eigentlich? Und sag jetzt bloß nicht "in der Mitte".

PS: Das wäre dann wohl die erste Partei, deren Programm aus Postings besteht.
PPS: Wollen wir nicht lieber eine NGO sein? Klingt doch cooler: Greenpeace, Attac und Emu!

irgendwie ist alles schon gesagt.

nein, ersetzte PDS durch Die Linke und verdoppele die Anzahl der Stockhiebe

Da fehlt noch was:
- unsere politische Orientierung ist weder rechts noch links noch mittendrin sondern einfach nur vernünftig (wieso ist da noch keiner der Etablierten drauf gekommen?)
- unsere Parteifarbe ist natürlich weiß, die Farbe der Unschuld (hat natürlich noch keine der etablierten Parteien) - ohne blauen Streifen

Abwarten...viele dieser Dinge fliegen Herrn Schäuble eh wieder um die Ohren, wenn sich Karlsruhe damit beschäftigt



Das sind geistige Brandstifter, die sich nicht von einer Person distanzieren, die ein System befürwortet, das sich Instrumenten wie z.B. Mord bediente, um ihre Interessen durchzusetzen. Sie will die die Stasi und die Mauer zurück! Ist Dir eigentlich klar, was hier gefordert wird? HIER werden Menschenrechte völlig ausgeblendet. Mit dieser Forderung wird ein totalitäres System befürwortet. Entschuldige bitte, aber dann doch eher Schäuble und Co. Erkläre Deine Meinung doch mal bitte denjenigen, deren Angehörige im Mauerzaun verblutet sind: Ich bin in einer Zeit und in einer Gegend aufgewachsen, als es im Frühjahr die Mienen aus den Grenzstreifen ausgewaschen hat und die dann hochgegangen sind (und das auf der Westseite!!)
Man kann zu den etablierten Parteien stehen wie man will. Aber dass solche Leute solche Forderung lapidar verbreiten dürfen zeugt ganz klar davon, dass die Mehrheit der Bevölkerung schon längst wieder vieles vergessen hat. Wenn ich Gysi, Bisky und co. sehe, denke ich mir, wir sollten lieber mal ein paar Bilder von Peter Fechter auf Plakatwänden aufhängen, als uns diese Pseudegerechtigkeitsparolen anzuhören.



Klar, ein Herr Lafontaine denkt nur an Demokratie und Bürgerrechte....selten so gelacht. Er denkt nur an Macht...verkauft es aber unter dem Dekmantel des "Kleinenbürgerschutzes". Frag ihn doch mal, wie er seine Kohle gemacht hat, mit er sein Villen und Bildersammlungen finanziert hat, und ob er dem kleinen Mann was abgeben will....

Ja, die "Großen" machen vieles falsch! Aber sie haben uns auch den Arsch gerettet, so dass wir über viele Jahrzente hinwegen in Frieden und Wohlstand leben konnten! Und jetzt kommen so ein paar "Heilsbringer"......

Aschermittwoch ist vorbei. Aber Passau prägt wohl...

"Am Freitag, dem 17. August 1962 um etwa 14:15 Uhr, gut ein Jahr nach Errichtung der Berliner Mauer, versuchte der 18-jährige Maurergeselle Fechter zusammen mit seinem 18-jährigen Freund und Arbeitskollegen Helmut Kulbeik, die Mauer in der Zimmerstraße in unmittelbarer Nähe des Checkpoints Charlie zu überklettern. Während Kulbeik dies gelang, wurde Fechter vor den Augen etlicher Zeugen noch auf der Mauer von mehreren Schüssen getroffen, fiel zurück auf Ost-Berliner Gebiet und blieb bewegungsunfähig im Todesstreifen liegen.

Peter Fechter begann laut um Hilfe zu schreien, so dass sich bald auf beiden Seiten der Mauer eine Menschenansammlung bildete. Auf der Ostseite wurde sie umgehend von Ordnungskräften zerstreut, und auch auf der Westseite wurde ein beträchtliches Aufgebot der Polizei zusammengezogen. Die Polizisten warfen Fechter zwar Verbandspäckchen zu, konnten sich aber nicht dazu durchringen, einzuschreiten. Weder die DDR-Grenzer noch die am Checkpoint Charlie diensthabenden US-amerikanischen Soldaten kamen ihm zu Hilfe, obwohl eine immer größer werdende Menschenmenge auf der Westseite sie lautstark dazu aufforderte. Peter Fechter verblutete und starb nach etwa einer Stunde. Begleitet von wütenden Mörder-Rufen holten ihn schließlich Grenzsoldaten der DDR aus dem Todesstreifen."

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Fechter#_ref-0

Bilder: http://images.google.de/images?q=Peter+ ... art=0&sa=N

Zu Lafontaine:
"Nach dem Fall der Berliner Mauer sagte Lafontaine, er wolle einen Kollaps der DDR-Wirtschaft und politische Komplikationen mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs vermeiden. Um DDR-Bürger verstärkt zu bewegen, in ihrer Heimat zu bleiben, schlug er Wirtschaftshilfen für die DDR vor. Am 27. November 1989 riet er zudem dazu, den Zuzug von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik administrativ zu begrenzen. Er beauftragte die saarländische Staatskanzlei, zu prüfen, ob man die Übersiedlung rechtlich von einem Nachweis von Wohnsitz und Arbeitsplatz im Westen abhängig machen könne.

Damit zog er sich viel Kritik auch von Parteifreunden zu. Der SPD-Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel warf ihm vor: „Die bauen Mauern ab, und Du versuchst, sie aufzurichten.“[2]

Am 28. November 1989 legte Bundeskanzler Helmut Kohl überraschend sein Zehn-Punkte-Programm zur deutschen Wiedervereinigung vor. Darin befürwortete er eine Konföderation beider deutscher Staaten als Zwischenschritt zur deutschen Einheit, ließ aber die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und die Bündniszugehörigkeit des vereinten Deutschlands noch offen. Dies löste eine intensive Debatte im In- und Ausland aus.

Daraufhin warnte Lafontaine beim Berliner Parteitag der SPD am 18. Dezember 1989 vor „nationaler Besoffenheit“. Die Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO, wie sie kurz zuvor von Kanzlerberater Horst Teltschik öffentlich gefordert worden war, kommentierte er mit den Worten: „Welch ein historischer Schwachsinn!“ Er kritisierte, dass Kohl seinen Plan nicht mit den ehemaligen Siegermächten abgestimmt hatte. Darin stimmte er mit Michail Gorbatschow überein, der die Eigenstaatlichkeit der DDR damals noch bewahren wollte und auch die Ostausdehnung der NATO ablehnte. Er bezeichnete Kohls Pläne als unbezahlbar und erhielt dafür Zustimmung vom damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl, der 1991 von seinem Amt zurücktrat. Dies führten die Medien auch auf seine Differenzen mit Kohl zurück.

Lafontaine glaubte wie viele führende SPD-Politiker, eine „Wieder“-Vereinigung setze die falschen politischen Prioritäten und wecke erneut Ängste vor deutscher Überlegenheit im europäischen Ausland. Er sah die Idee des Nationalstaats für die Zukunftsgestaltung im Zeitalter der europäischen Integration als unzeitgemäß an. Er betonte dagegen die Tradition des sozialdemokratischen Internationalismus und strebte eine nationale Einheit als Ergebnis, nicht Voraussetzung annähernd gleicher Lebensverhältnisse und Entfaltungschancen an. Lafontaine stimmte mit vielen ostdeutschen Bürgerrechtlern darin überein, dass die DDR sich ohne westlichen Druck zuerst selbst politisch und vor allem wirtschaftlich reformieren solle. Er wollte ihre Eigenstaatlichkeit also zunächst erhalten. Dazu befürwortete er eine Konföderation beider deutscher Teilstaaten im Rahmen eines gesamteuropäischen Vereinigungsprozesses.

Wegen seiner öffentlichen Bedenken gegen Kohls Plan wurde Lafontaine von politischen Gegnern vorgeworfen, er habe die deutsche Einheit innerlich nicht gewollt, daher verhindern wollen und kein eigenes Konzept für den Einigungsprozess gehabt. Dagegen betonte Lafontaine selbst, er habe die staatliche Wiedervereinigung an sich nicht abgelehnt, sondern nur die soziale Angleichung der Lebensverhältnisse vorhergehen lassen wollen"

Affären
1992 fand das Nachrichtenmagazin Der Spiegel heraus, dass Lafontaines Pensionsansprüche aus seiner Zeit als Oberbürgermeister Saarbrückens nicht ordnungsgemäß mit seinen Bezügen als Ministerpräsident verrechnet waren und er zuviel Geld erhalten hatte. Dies war auf eine unklare Vorschrift im Beamtenrecht zurückzuführen, die die vorherige CDU-Regierung eingeführt hatte. Dies machte in den bundesweiten Medien als „Pensionsaffäre“ Schlagzeilen. Nachdem ein Gutachten des Finanzrechtlers Hans Herbert von Arnim den Sachverhalt belegte und der saarländische Landesrechnungshof die Auffassung des Spiegels unterstützte, zahlte Lafontaine ohne Gerichtsverfahren rund 230.000 DM zurück.

1993 recherchierte der Journalist Kuno Haberbusch für das Nachrichtenmagazin Panorama über Beziehungen Lafontaines zu einigen Saarbrücker Nachtlokalen in den 1970er Jahren. Man sprach von der „Rotlichtaffäre“. Für das Magazin Der Spiegel stand Lafontaine „im Verdacht, einige Figuren aus dem Milieu mit Gefälligkeiten bedient zu haben“. Lafontaine bestritt nicht, dass er sich öfter in den Lokalen aufgehalten hatte, wies aber alle daraus abgeleiteten Verdächtigungen zurück und kritisierte sie als „Schweinejournalismus“. Er verhinderte die Ausstrahlung einer NDR-Reportage zu dem Fall durch eine gerichtliche Verfügung. 1994 setzte er deswegen eine Änderung des saarländischen Presserechts durch, das die redaktionelle Kommentierung von Gegendarstellungen auf derselben Seite verbot. Dieser Eingriff in das Presserecht stieß auf erheblichen Widerstand von Medien und Journalistenorganisationen. Er beschädigte Lafontaines Ruf in der Bundesrepublik mehr als die unbewiesenen Vorwürfe. Seine Popularität im Saarland und der Rückhalt für ihn in der Saar-SPD litten jedoch nicht darunter.


Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Oskar_Lafontaine


Schön wenn man mit der deutscher Geschichte so unbeschwert umgehen kann.....

Meine Güte, Fritz. Was soll der Unsinn?
Soll ich dir jetzt ein paar Links über CDU-Affären suchen? Gibt genug.

Zu Lafontaine:
Die sogenannte Pensionsaffäre ist offensichtlich keine. Wenn da jemand was verbockt hat, war´s die CDU. Du solltest schon lesen, was du hier reinkopierst. Und wovon hat er nun seine Bildersammlung und seine Villen gekauft?
Die sog. Rotlichtaffäre gibt auch nicht viel her. Wenn ein Gericht die Ausstrahlung des Fernsehbeitrags untersagt, hat es vielleicht einen Grund dafür gehabt? Bleibt die Sache mit dem Presserecht: das kann man als persönlich motivierten kleinen Racheakt sehen, der praktisch keine Auswirkung hatte und ihm lediglich geschadet hat.

Zur Wiedervereinigung:
Das ist ja nun wirklich Schnee von gestern und müßig zu diskutieren, ob andere Wege besser oder richtiger gewesen wären. Ob Lafontaine Recht hatte, werden wir nie mehr erfahren. Dass die damalige Bundesregierung mit vielen Einschätzungen nicht Recht hatte, wissen wir aber schon lange. Ich erinnere mich z.B. noch an Lambsdorff, der die Wiedervereinigung aus der Portokasse bezahlen wollte. Oder Kohls "blühende Landschaften"...
Kohl wollte gerne Kanzler der Einheit werden. Deshalb musste es ruck-zuck gehen und für andere Überlegungen war kein Platz.

Und was willst du mit der Geschichte über Paul Fechter sagen? War das auch Lafontaine schuld? Oder Gysi? (der war zu dem Zeitpunkt 14) Oder hat einer von beiden Mauer und Schießbefehl gerechtfertigt?

Über CDU Affairen brauchen wir wirklich nicht reden.
Ich reg mich nur über Dein Statement auf, dass sich die "kleinen" Parteien für Bürgerrechte mehr einsetzen würden. Wenn man nämlich mal ein bischen hinter die Fassade schaut, sieht man, dass dem nicht so ist. Nur große Töne spucken, das wars. Die Grünen z.B. (die Du ja zitiert hast) haben den Biometrischen Pass mit durchgewunken, die Linke hat Leute in ihren Reihen, die den Mauerbau und die Stasi goutieren und damals die Wiedervereinigung nicht wollten; an der Mauer sterben hunderte von Menschen, aber das zählt jetzt wohl nicht mehr: Bürgerrechte at its best!!

Klar hatte die CDU die Gesetzgebung in Sachen Lafontaine verbockt, aber wenn schon von Arnim sagt, dass er Mist gebaut hat und der großer Kämpfer mal soeben 230.000 DM zurück zahlt ohne groß zu keifen...ein echter Ehrenmann. Sind ja nur Steuergelder
Und bevor IM Notar meine Bürgerrechte schützt geh ich lieber zum Politischen Aschermittwoch