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Struck hat Schäubles Ideen gestern großzügig mit den Ideen eines Amokläufers gleichgesetzt.

Anja

Selbst dem Struck müsste klar sein, dass es sich hier um einen Amokroller handelt...

ich dachte, das wäre keko

Wie, keko ist Innenminister?

Chronologie des Streits um Schäubles Äußerungen

3. Juli 2007: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält in Berlin auf der 4. Handelsblatt Konferenz für Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie eine Rede. Der Vortrag trägt die Überschrift "Terrorismusbekämpfung und Innere Sicherheit aus deutscher Sicht". Laut Bundesinnenministerium stellt Schäuble dabei Ideen vor, die wenige Tage später durch ein "Spiegel"-Interview der breiten Öffentlichkeit bekannt werden.

7. Juli 2007: Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" veröffentlicht vorab ein Interview mit Schäuble. Der Innenminister beantwortet Fragen zur Terrorabwehr und stellt fest, dass es "rechtliche Probleme bis hin zu Extremfällen wie dem sogenannten Target Killing", also der gezielten Tötung, gebe. Auf Nachfrage entwirft Schäuble das Szenario, Terroristenführer Osama bin Laden würde bei einem gezielten Raketenangriff getötet und deutsche Sicherheitskräfte wären an der Aktion beteiligt. "Die Rechtsfragen dabei wären völlig ungeklärt", so Schäuble. Auch solche Fragen sollten möglichst präzise verfassungsrechtlich geklärt werden. Schäuble stellt weitere Ideen zur Terrorabwehr vor: vorsorgliche Gewahrsamnahme von Verdächtigen sowie Kommunikationsverbote im Internet und per Mobiltelefon.

Am selben Samstag gibt es erste Reaktionen auf Schäubles Äußerungen. Der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Neskovic, fordert nicht zuletzt wegen der Aussagen zur gezielten Tötung von Terroristen, den Rücktritt Schäubles. Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, erklärt tags darauf: "Mit der gezielten Tötung von Verdächtigen durch den Staat will Schäuble den politischen Mord legalisieren."

8. Juli 2007: Das ZDF strahlt in der Sendung "Berlin direkt" ein Interview mit Schäuble aus. Darin geht es auch um die im "Spiegel" genannten Vorschläge. Der Minister tritt während des Interviews nicht dem Eindruck entgegen, er wolle die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen rechtlich ermöglichen.

Ab Wochenbeginn mehren sich die kritischen Stimmen zu den jüngsten Schäuble-Ideen zum Anti-Terror-Kampf. Vor allem Opposition und der Koalitionspartner SPD verlangen von Schäuble seine Äußerungen zu erläutern. So sagt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, das Vorhaben, Verdächtige gezielt zu töten, stehe außerhalb der deutschen Rechtsordnung. Fraktionschef Peter Struck wirft dem CDU-Politiker in der "Frankfurter Rundschau" vor, die Koalition zu belasten.

14. Juli 2007: Die Zeitung " Sonntag aktuell" veröffentlicht eine Stellungnahme Schäubles. Der Minister wirft der SPD vor, die Öffentlichkeit bewusst in die Irre zu führen oder Denkverbote auszusprechen.

15. Juli 2007: Das ZDF strahlt ein Interview mit Bundespräsident Horst Köhler aus. Das Staatsoberhaupt kritisiert Schäuble für "die Stakkato-Art" seiner Vorschläge. "Wie sollen das die Leute verkraften?", fragt Köhler. Er selber habe Zweifel, ob die Tötung eines vermeintlichen Terroristen ohne Gerichtsurteil "so von der leichten Hand" zu machen sei.

Am selben Tag gibt das Bundesinnenministerium zu dem umstrittenen Interview eine Presseerklärung heraus - nach einer Woche des Schweigens. Darin weist Schäuble Fehlinterpretationen in Presseberichten der letzten Tage zurück. Der Bundesinnenminister habe zu keinem Zeitpunkt die Forderung erhoben, außerhalb der Fallkonstellation "Bin Laden" generell gegen Terroristen oder terrorverdächtige Personen durch gezielte Tötungen vorzugehen.

Am Abend tritt Schäuble sowohl in der ARD als auch im ZDF auf. In den Tagesthemen bedauert er, sich missverständlich ausgedrückt zu haben.

Stand: 16.07.2007 12:17 Uhr

na ja, als pseudointellektueller Prolet hat man halt schon mit seinen intellektuellen Defiziten zu kämpfen

Am besten finde ich die Idee mit den Online-Durchsuchungen Auf die technische Umsetzung wäre ich wirklich mal gespannt

Wäre es technisch möglich, das ein Prozess merkt, wenn der PC gescannt wird und dann als Dankeschön Schadsoftware zurückschickt?

Wäre es technisch möglich, das ein Prozess merkt, wenn der PC gescannt wird